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Florian Marschall/Christian Hrach

Die Freistellung von der Arbeits- oder Dienstpflicht nach einer Kündigung

Was Gesellschafter und Geschäftsführer wissen müssen

Werden Arbeitnehmer gekündigt, werden sie bis zum Ausscheiden oft auch von der Dienstpflicht freigestellt. Die dabei zu beachtenden Problemstellungen werden in diesem Beitrag erörtert. Besonderheiten, die sich für die Freistellung von GmbH-Geschäftsführern ergeben, werden beleuchtet. Eine neuere Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 12.2.2025, Az. 5 AZR 127/24) hat die allgemeinen Fragestellungen im Zusammenhang mit Freistellung und Vergütungspflicht noch einmal anschaulich behandelt.

Überblick:

1. Freistellung von Arbeitnehmern

2. Freistellung aufgrund einer Freistellungsklausel im Arbeitsvertrag 

• Voraussetzungen für die Wirksamkeit der Freistellungsklausel 

• Vergütungsanspruch während der Freistellung 

• Urlaubsanspruch während der Freistellung 

• Das Schicksal des Wettbewerbsverbots 

• Herausgabe des Dienstwagens? 

3. Einseitige Freistellung durch den Arbeitgeber 

• Voraussetzungen für die wirksame Freistellung 

• Rechtsfolgen der einseitigen Freistellung 

4. Rechtsschutz gegen die Freistellung 

5. Einvernehmliche Freistellung 

6. Fazit