6 DIN A4 Seiten
Dr. Jochen Blöse
Die ordentliche und außerordentliche Kündigung des Dienstverhältnisses mit dem GmbH-Geschäftsführer
Voraussetzungen gemäß der neueren Rechtsprechung
Der Geschäftsführer einer GmbH ist mit der von ihm vertretenen Gesellschaft in zweifacher Hinsicht verbunden. Seine gesetzliche Stellung als Vertretungsorgan der Gesellschaft erwirbt er durch die Bestellung, die von der Gesellschafterversammlung vorgenommen wird (§ 46 Nr. 5 GmbH-Gesetz). Die Rahmenbedingungen seiner Tätigkeit im Verhältnis zu der Gesellschaft ergeben sich hingegen nicht in erster Linie aus dem Organverhältnis, sondern aus dem zwischen ihm und der Gesellschaft bestehenden Dienstvertrag. Hier sind die Fragen von Vergütung, Urlaub, Dienstwagen usw. geregelt. Das rechtliche Schicksal dieser beiden Beziehungen ist unabhängig voneinander, d.h. auch wenn eine wirksame Abberufung als Geschäftsführer und damit die Beendigung der Organstellung erfolgt, heißt dies noch nicht, dass auch das Dienstverhältnis beendet ist. Der Autor erläutert die Voraussetzungen für eine ordentliche und außerordentliche Kündigung aus Anlass einer Abberufung aus der Geschäftsführung.
Überblick:
1. Rechtliche Einordnung des Dienstverhältnisses
2. Abschluss des Dienstvertrags
3. Voraussetzungen der ordentlichen Kündigung
4. Voraussetzungen der außerordentlichen Kündigung
5. Kopplungsklauseln
6. Fazit
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